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Di, 21. Februar 2006, 14:30

Gesellschaft::Politik/Recht

Kampagne »nosoftwarepatents-award« gegen Softwarepatente

Eine neue Informationskampagne will vor Softwarepatenten warnen und eine »Auszeichnung« für das Softwarepatent des Jahres 2006 vergeben.

Die Initiative wurde von der 1&1 Internet AG und der GMX GmbH gestartet und wird bisher von MySQL, Red Hat und CAS Software unterstützt. Eine eigene Webpräsenz wurde eingerichtet, die jeden Monat fünf neue Beispiele für Softwarepatente präsentieren soll, die von europäischen Patentämtern bereits erteilt wurden. Sie werden jeweils allgemein verständlich erläutert und eines davon kann von den Besuchern zum »Softwarepatent des Monats« gewählt werden. Eines dieser »Softwarepatente des Monats« soll im Herbst 2006 von den Besuchern ausgewählt werden, den »nosoftwarepatents-award 2006« zu bekommen.

www.nosoftwarepatents-award.com soll außerdem als Forum und Anlaufstelle für alle dienen, die sich mit den durch die Existenz von Softwarepatenten verursachten Problemen auseinandersetzen müssen. Zwar bleiben Softwarepatente in der Europäischen Union nach der Ablehnung durch das Europäische Parlament zunächst illegal, es gibt jedoch Befürchtungen, daß sie zusammen mit dem europäischen Gemeinschaftspatent durch die Hintertür legalisiert werden könnten. Zudem haben das Europäische Patentamt in München und viele nationale Patentämter ohne rechtliche Grundlage bereits zahllose Softwarepatente erteilt. Ferner sind Softwarepatente in einigen anderen Ländern wie den USA legal.

Daß Software in Europa als nicht patentfähig angesehen wird, hat laut GMX-Geschäftsführerin Eva Heil gute Gründe. Welchen Schaden Softwarepatente anrichten, kann man an der Situation in den USA bereits erkennen.

Umfassende Hintergrundinformationen über Softwarepatente findet man an mehreren Stellen im Web, darunter auch die Seiten des Fördervereins für eine Freie Informationelle Infrastruktur e.V. (FFII). Im Gruselkabinett des FFII finden sich viele weitere Beispiele von Softwarepatenten.

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