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Di, 23. Mai 2006, 22:08

Gesellschaft::Politik/Recht

OIN kauft weitere Patente zum Schutz von Linux

Das im letzten Jahr gegründete Open Invention Network (OIN) hat drei wichtige Patente erworben, die an jeden kostenlos lizenziert werden, solange er keine Patentansprüche gegen Linux erhebt.

Das Open Invention Network (OIN), ein im November 2005 von IBM, Novell, Philips, Red Hat und Sony gegründetes Unternehmen, hat weitere Patente erworben, um »die Linux-Umgebung« zu schützen. Es handelt sich um Patente aus den Bereichen e-Commerce und Internet. Sie stehen jedem Interessenten zur kostenlosen Nutzung offen, solange er keine Patentansprüche gegen Linux und zugehörige Software erhebt.

Auf diese Weise versucht das OIN unter erheblichem finanziellen Einsatz, Patentklagen gegen Linux zu verhindern. Zum einen können die in den Patenten abgesteckten Ansprüche - und diese sind wie bei den meisten Softwarepatenten sehr breit gefasst - nicht mehr gegen Linux geltend gemacht werden. Zum anderen kann das OIN, falls eines ihrer Mitglieder verklagt werden sollte, aufgrund der vorhandenen Patente unter Umständen eine Gegenklage einreichen und einen »Waffenstillstand« erreichen.

Die neu erworbenenen Patente sind Nr. 5,764,989 - Interactive Software Development System, 5,848,274 - Incremental Byte Code Compilation System und 6,067,413 - Data Representation for Mixed-Language Program Development. Sie gesellen sich zu denen, die das OIN von Commerce One übernommen hat. Von Commerce One wurden auch einige noch in Schwebe befindliche Patente übernommen, von denen zwei nun bewilligt wurden.

Gegner von Softwarepatenten halten das Vorgehen des OIN grundsätzlich für ungeeignet und fordern eine grundlegende Reform des US-Patentsystems bzw. eine Verhinderung der Einführung von Softwarepatenten in Europa. Solange Softwarepatente bestehen, dürfte die Initiative des OIN dennoch nicht ohne Nutzen sein. Daneben gibt es eine weitere Initiative, in der sich Patenthalter dazu verpflichten, ihre Patente zumindest gegen freie Software nicht einzusetzen. Ein Archiv all dieser Patente findet man auf den Seiten der Patent Commons, zu der CA, Novell, die OSDL, IBM, Red Hat, Sun und andere beigetragen haben.

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