Gesellschaft::Politik/Recht
Löschung der Marke Obelix beantragt
Im Streit um das Markenzeichen MobiliX gibt der ehemalige Markeninhaber Werner Heuser nicht auf.
Beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt der Europäischen Union hat er nun die Löschung der Gemeinschaftsmarke Obelix für die Klassen "Software" und "Hardware" beantragt.
Werner Heuser möchte unter dem Namen MobiliX den Betrieb seiner Webseite MobiliX - UniX auf mobilen Computern wieder aufnehmen. Nach Auffassung seiner Anwälte Jaschinski, Biere und Brexl - JBB - gibt es keine Anhaltspunkte dafür, daß die Marke »Obelix« in der dafür relevanten Klasse Neun innerhalb der ersten fünf Jahre seit Markenanmeldung ernsthaft genutzt wurde. Damit sind voraussichtlich die Voraussetzungen für einen Löschungsantrag wegen Markenverfalls erfüllt. Die detailierte Argumentation der Anwälte ist online bei TuxMobil einsehbar.
Wie in den Pro-Linux News mehrfach berichtet, hatte Les Editions Albert René, die Inhaberin der Markenrechte an dem Namen Obelix, behauptet, die Marke MobiliX wäre ihrer Marke ähnlich. Dieser Auffassung hatte sich in zweiter Instanz auch das Oberlandesgericht München angeschlossen. Eine Revision gegen das Urteil war vom Bundesgerichtshof vor wenigen Wochen abgelehnt worden.
