Gesellschaft::Politik/Recht
Barnes & Noble enthüllt Microsofts Patente gegen Android
Der Buchhändler Barnes & Noble hat vor kurzem beim US-Kartellamt eine formelle Beschwerde gegen die Klage von Microsoft eingelegt. Die jetzt veröffentlichten Dokumente machen klar, dass Microsoft lediglich mit Trivialpatenten operiert.
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Barnes & Noble Nook Color
Im März 2011 hatte Microsoft
eine Klage gegen den US-Buchhändler Barnes & Noble und dessen Hardware-Partner Foxconn und Inventec eingereicht. Die Unternehmen sollten durch die Nutzung von Android mehrere Patente von Microsoft verletzt haben. Mit der gleichen Masche war Microsoft zuvor schon an andere Hersteller herangetreten, die Android nutzen, und schloss mit ihnen größtenteils Abkommen über Lizenzzahlungen.
Barnes & Noble sah in der Microsoft-Patentklage von Anfang an wettbewerbswidriges Verhalten und stritt alle Anklagepunkte ab. Der Anbieter begann mit Recherchen und teilte dem zuständigen Gericht mit, dass er sämtliche Patente für nicht durchsetzbar hält. Die fünf angeführten Patente würden lediglich dem Muster der Patenttrolle folgen und keine wirklichen Innovationen beschreiben.
B&N
Android-basierter E-Book-Reader Nook von B&N
Um welche Patente es sich handelt, war bisher nicht bekannt, da Microsoft höchsten Wert darauf legte, dass nichts davon nach außen drang - aus gutem Grund, wie man den neuen Dokumenten entnehmen kann. Denn nun hat Barnes & Noble eine
Beschwerde beim US-Kartellamt eingereicht und den vollständigen Schriftsatz übergeben, der auch öffentlich einsehbar ist. Darin bestätigt sich die Vermutung, dass es sich bei den Patenten um Trivialitäten handelt. Sie betreffen Webbrowser-Technologie as der Mitte der 1990er-Jahre. Die beschriebenen Verfahren hätten von jeden ausgebildeten Programmierer ersonnen und umgesetzt werden können und waren schon damals Stand der Technik und somit nicht patentierbar, so Barnes & Noble.
In dem auf Groklaw publizierten Schriftsatz stellt Barnes & Noble die These auf, dass Microsoft mit den Klagen einen Plan verfolgt, den Einsatz von Android für Gerätehersteller unattraktiv zu machen. Zu diesem Plan gehöre die Forderung von »exorbitanten« Lizenzgebühren, die höher seien als die Lizenz für Microsofts Mobil-Betriebssystem, und »absurde Lizenz-Restriktionen«. Bisher war nichts Näheres über diese behaupteten Restriktionen bekannt, die Dokumente enthüllen nun aber, dass Microsoft den Anbietern genau vorschreiben wollte, welche Oberflächenelemente sie verwenden dürfen.
Gemessen am technischen Wert der Patente, der auch deshalb praktisch null ist, weil die beschriebenen Funktionen nicht wirklich nötig sind, forderte Microsoft laut Barnes & Noble einen unglaublich hohen Preis und zudem noch Kontrolle über das ganze System, das mit den Patenten so gut wie nichts zu tun hat. Microsoft könnte nun einige Probleme haben, dieses Vorgehen dem Kartellamt als nicht wettbewerbsfeindlich zu verkaufen. Barnes & Noble könnte mit der Beschwerde eine Lawine losgetreten haben, die die schon geschlossenen Lizenzverträge mit sich reißt.
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