Der Entwurf sollte im Agrar- und Fischereirat (kein Witz) ohne Diskussion "durchgewinkt" werden. Nur dank Veto des Neu-Mitglieds Polen konnte das gerade noch gestoppt werden. Unsere Frau Künast hat sich gar nicht erst nicht getraut hinzugehen, was versteht die arme Frau auch schon von so etwas.
Von Matthias Bläsing am Mo, 10. Januar 2005 um 23:01 #
Die erste Schlappe musste die Änderung im Parlament hinnehmen. Das hat nämlich den ersten krassen Entwurf des Rates ordentlich zusammengestutzt. Leider hat der Rat eine 2. Lesung und hat da alle Änderungen wieder gestrichen und da kam dann Polen dazu.
Trotzdem bleibt es dabei, dass das Parlament ein Zeichen gesetzt hat und im Notfall ist das unsere letzte Chance. Mit einer absoluten Mehrheit aller Abgeordneten des EU-Parlaments könnte das Parlament auch jetzt den Entwurf noch abschmettern (wenn sich genug Abgeordnete finden)
Macht ja nichts, wenn sie nichts davon versteht. Dafür ist sie ja auch eigentlich nicht zuständig. Macht aber was, dass sie überhaupt drüber hätte abstimmen _dürfen_, weils mit Fischerei nunmal nix zu tun hat.
Der Entwurf sollte im Agrar- und Fischereirat (kein Witz) ohne Diskussion "durchgewinkt" werden. Nur dank Veto des Neu-Mitglieds Polen konnte das gerade noch gestoppt werden. Unsere Frau Künast hat sich gar nicht erst nicht getraut hinzugehen, was versteht die arme Frau auch schon von so etwas.
Trotzdem bleibt es dabei, dass das Parlament ein Zeichen gesetzt hat und im Notfall ist das unsere letzte Chance. Mit einer absoluten Mehrheit aller Abgeordneten des EU-Parlaments könnte das Parlament auch jetzt den Entwurf noch abschmettern (wenn sich genug Abgeordnete finden)
Macht aber was, dass sie überhaupt drüber hätte abstimmen _dürfen_, weils mit Fischerei nunmal nix zu tun hat.
MfG
Henrik