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Do, 29. Juni 2006, 10:33

Gesellschaft::Politik/Recht

Red Hat wegen Patentverletzung verklagt

Die von JBoss entwickelte Software »Hibernate« verletzt angeblich ein Patent der Firma FireStar Software.

Wie das Patent-Blog Patently-O erfahren hat, hat FireStar Software in Texas Klage gegen Red Hat erhoben. Die Klageschrift kann von der Webseite heruntergeladen werden. Angeblich verletzt JBoss, das jetzt Red Hat gehört, das US-Patent 6,101,502. Das Patent, das wie alle Softwarepatente so weit gefasst ist, dass es möglichst breit angewandt werden kann, beschreibt »eine Methode, mit der man ein objektorientiertes Programm mit einer relationalen Datenbank verbindet«. Das Patent wird von einigen Beobachtern als ungültig angesehen, da es wahrscheinlich Verfahren beschreibt, die bereits vor seiner Erteilung bekannt waren. Dies ist der einzige Grund, den US-Gerichte gegen die Gültigkeit eines Patentes gelten lassen.

Von dem Patent ist das Softwarepaket Hibernate betroffen. Dieses Projekt macht Java-Objekte persistent, indem sie sie in einer relationalen Datenbank speichert.

Eine Reaktion von Red Hat ist noch nicht bekannt. Der allgemeine Standpunkt von Red Hat ist nach eigenen Angaben, dass Software-Patente Innovation behindern und nicht mit freier Software vereinbar seien. Florian Müller stellt diese Position jedoch in Frage und behauptet, dass Red Hat sich stark für »Placebo-Initiativen« einsetze, die darauf abzielen, Open-Source-Entwicklern und -Anwendern die Angst vor Patenten zu nehmen. Solche Initiativen könnten letztlich dazu führen, dass Reformen im Patentsystem unterbleiben. Beispiele hierfür sind das Open Invention Network und die Patent Commons. Die Softwarepatent-Gegner sind sich weitgehend einig, dass diese Initiativen nur in sehr begrenztem Umfang hilfreich sind. Ferner dürfen sie keinen Ersatz, sondern nur eine Notlösung sein, bis die dringend notwendigen Reformen im Patentsystem durchgeführt sind.

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