Uns hat vor einigen Jahren mal ein Patentanwalt erklärt, dass man so ziemlich jedes Softwarepatent durchbringt, indem man in der Beschreibung über die Hardware schwadroniert (selbst wenn es nur Standard-Hardware ist), und schon wird das durchgewunken.
Die Patentbehörden (und letztlich die Patentprüfer selbst) werden nicht nach der Zahl abgelehnter Patente bezahlt, sondern die Gebühren gibt es für erteilte Patente.
Das Durchwinken zweifelhafter Patente wird geradezu belohnt.
So ist es.
Uns hat vor einigen Jahren mal ein Patentanwalt erklärt, dass man so ziemlich jedes Softwarepatent durchbringt, indem man in der Beschreibung über die Hardware schwadroniert (selbst wenn es nur Standard-Hardware ist), und schon wird das durchgewunken.
Die Patentbehörden (und letztlich die Patentprüfer selbst) werden nicht nach der Zahl abgelehnter Patente bezahlt, sondern die Gebühren gibt es für erteilte Patente.
Das Durchwinken zweifelhafter Patente wird geradezu belohnt.