Die AfD ist nicht die CDU, CSU oder SPD. Dass die CDU, CSU und SPD sich nicht an ihre eigenen Koalitionsvertrag gehalten hat, zeigt ja, dass man die nicht mehr wählen kann.
Liveübertragung: Donnerstag, 9. Mai, 20.15 Uhr (via Internet)
Die AfD-Fraktion hat einen Antrag mit dem Titel „Gefahr durch Upload-Filter vermeiden“ angekündigt, den der Bundestag am Donnerstag, 9. Mai 2019, in erster Lesung beraten wird. Nach 45-minütiger Debatte soll der Antrag zur federführenden Beratung an den Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz überwiesen werden. (hau/16.04.2019)
Wegen den meisten Altparteien ist Artikel 13 bzw. Artikel 17 beschlossene Sache, im EU Parlament wurde das entschieden und die einzelnen EU Länder haben nun zwei Jahre Zeit, das Beschlossene in nationales Recht umzuwandeln. Hier kann man, wenn überhaupt, nur noch Schadensbegrenzung machen und das versucht die AfD nun.
Besser wäre es gewesen, wenn die anderen Parteien der AfD bei der EU Abstimmung gefolgt wären, dann es keine Abstimmung für Artikel 13 bzw. 17 gegeben und die Uploadfilter wären Geschichte.
Die Abstimmungsergebnisse des EU Parlaments sind öffentlich. Herr Meuthen von der AfD hat immer gegen Artikel 13 gestimmt, in allen Abstimmungen.
Das belegt aber nicht die Aussage, dass nur die AfD und die LINKE sich gegen Upload-Filter positioniert hätten, Witzbold; ich zitiere Sie:
[...] sie [die AfD] waren bspw. gegen Uploadfilter, während alle anderen größeren Parteien, außer die Linken für diesen Müll waren.
Genau hierfür hatte ich aber eine Quelle verlangt, und nicht etwa dafür, dass sich die AfD gegen Upload-Filter positioniert (hat). Letzteres ist nur ein Teil Ihrer Aussage. Den Rest haben Sie nicht belegt.
Da wir so also nicht weiterkommen, widerlege ich einfach Ihre Aussage im Folgenden direkt:
1) zur Abstimmung im EU-Parlament über die Urheberrechtsreform
Zunächst sollte Ihnen klar sein, wie die Abgeordneten gewählt werden und wie das EU-Parlament sich zusammensetzt. Insbesondere gehören die Abgeordneten des EU-Parlaments entweder einer Fraktion an oder sind fraktionslos (allein per Definition).
Die Fraktionen bilden sich aus länderübergreifenden Bündnissen von nationalen Parteien aus den EU-Ländern. So gibt es etwa folgende Fraktionen: EVP (Konservative), S&D (Sozialdemokraten), ALDE (Liberale), EFA (Grüne), GUE (Linke) usw.
Ob bzw. welcher Partei bzw. Europapartei die Abgeordneten angehören, ist von deren Fraktionszugehörigkeit aber gänzlich unabhängig. So gehört Herr Meuthen mit der AfD der Fraktion EFDD an, Bernd Lucke gehört als Mitglied der LKR (ehem. ALFA) und der Europartei ACRE der Fraktion ECR an, obwohl er über die Liste der AfD sein Mandat erhielt, und Julia Reda gehört als Schattenberichterstatterin und Gegnerin der Urheberrechtsreform und Mitglied der PIRATEN und der PPEU der Fraktion der EFA (Grüne) an.
Ergo: Die Interessen, Positionen und das individuelle Abstimmungsverhalten der einzelnen EU-Abgeordneten lässt sich nicht automatisch auf der Ebene der Partei- oder Fraktionszugehörigkeit erklären. (Manche Abgeordnete schaffen es sogar, unbeabsichtigt falsch abzustimmen und hinterher Protokolländerungsanträge zu stellen, die keine Begründung benötigen aber auch keine effektiven abstimmungsändernden Konsequenzen haben.)
Insbesondere im Fall der Urheberrechtsreform trifft dies zu (siehe das Abstimmungsverhalten vom 26.03 zur Urheberrechtsreform). So stimmten bspw. Heubuch und Trinkel (GRÜNE) gegen Änderungen (also für den bestehenden Entwurf), obwohl der große Rest der gesamten Fraktion für Änderungen stimmte. Mann und Winkler (CDU) stimmten für Änderungen, der Rest mit CDU-Zugehörigkeit dagegen. Bayet (SPD) stimmte gegen Änderungen, obwohl der Rest mit SPD-Zugehörigkeit für Änderungen stimmte (d.h. gegen den Entwurf). {Frau Klöckner (CDU) stimmte danach im Ministerrat für die Richtlinie. Und Frau Barley (SPD) weiß auch nicht, was sie will.}
Damit ist Ihre ursprüngliche Aussage (s.o.) widerlegt.
2) Ihre QuellenYoutube-Videos
Nochmals (s.o.): Ihre Quellen belegen nicht die von Ihnen verbreitete Aussage, sondern lediglich, dass sich die AfD und Herr Meuthen gegen die EU-Urheberrechtsreform positionieren, nicht aber, dass es außer AfD und Die Linke keine größere Partei täte. Sie brauchen es auch nicht weiter probieren. Ihre ursprüngliche Aussage habe ich bereits widerlegt (s.o.).
3) EU-Urheberrechtsreform und nationales Recht
Die abgeschlossene EU-Urheberrechtsreform ist eine Richtlinie für die EU-Staaten. Diese sollen sie in nationales Recht umsetzen. Dabei gibt es gewisse Spielräume. Das ist natürlich insbesondere dahingehend interessant, als dass diese Richtlinie die Vereinheitlichung bestehender europäischer Urheberrechte bewirken soll.
In Deutschland wurde die Richtlinie noch nicht in nationales Recht umgesetzt. Wie die Umsetzung unter der Ablehnung von Upload-Filtern (siehe Koalitionsvertrag) hierzulande aussehen soll, ist unklar. Ob oder inwiefern also tatsächlich Upload-Filter in Deutschland zum Einsatz kommen, ist ungewiss. Daher ist auch ungewiss, ob CDU, CSU und SPD den Koalitionsvertrag tatsächlich brechen werden oder nicht. Es gibt drei Optionen: Bruch des Koalitionsvertrags, oder juristischen Flickenteppich, den es mit dieser Richtlinie aber zu vermeiden galt, oder eine juristische Raffinesse. Ich bin gespannt wie ein Flitzebogen.
Andereseits habe ich noch keine Partei erlebt, die noch nie "umgefallen" wäre oder kein Potential dazu hätte. Sie etwa?
Die AfD ist nicht die CDU, CSU oder SPD.
No shit, Sherlock!
Dass die CDU, CSU und SPD sich nicht an ihre eigenen Koalitionsvertrag gehalten hat, zeigt ja, dass man die nicht mehr wählen kann.
Auf die Ebene des EU-Ministerrates bezogen, welcher das Verfahren auf der EU-Ebene abschließt und besiegelt, würde ich Ihnen sogar zustimmen.
Und nochmal: Es haben sich CDU, CSU oder SPD gegen Upload-Filter positioniert (siehe Koalitionsvertrag). Die Richtlinie zur EU-Urheberrechtsreform oder Upload-Filter ist in Deutschland noch nicht umgesetzt worden. Und obwohl alles auf einen Bruch des Koalitionsvertrags in diesem Punkt hindeutet, ist es ungewiss, ob er tatsächlich vollzogen wird. Solange man das nicht weiß, steht die Positionierung von CDU, CSU und SPD gegen Upload-Filter. Die Grünen haben sich ebenfalls dagegen positioniert. Wie kommen Sie also auf die haltlose Behauptung, dass AfD und Die Linke die einzigen größeren Parteien wären, die sich dagegen positionieren? Das wollte ich von Ihnen wissen.
-- Kleiner Tipp: Erst Lesen, danach Verstehen und erst dann ggf. Schreiben!
Solange man das nicht weiß, steht die Positionierung von CDU, CSU und SPD gegen Upload-Filter.
Soll das ein Witz sein?
Es ist nicht relevant, ob einzelne Parteimitglieder in einer EU Partei sind, für mich vertreten sie als Parteimitglied ihre nationale Partei und damit ist ein EU Abgeordneter der bspw. CDU mit der CDU eins. Dass der dann noch in irgendeiner Europartei ist, ist nicht relevant. Auf diese Korinthenkackerei kann ich jedenfalls verzichten.
Und jetzt schau dir diese Grafik von Herr Sonneborn an, eines der wenigen sinnvollen Dinge, die er Zustande gebracht hat: Abstimmung 2019
Wo bitteschön hat sich hier die CDU mit Taten gegen Uploadfilter gestellt? Die CDU, bzw. ihre EU Parlamentarier, die mit der CDU eins sind, haben sich ganz klar für Artikel 13 bzw. 17 entschieden. Alles andere, das ganze um den Brei herumreden, das kannst du dir echt sparen.
Bei den anderen Altparteien solltest du dir mal die vorherigen Abstimmungen dazu ansehen. Z.B. diese hier: alte Abstimmung 2018
Da ist bei der SPD und der Mehrheit der Grünen alles auf ein dafür. Hätte es keine Demos gegeben, dann hätte die nicht Fähnchen im Wind gespielt, sondern diese Uploadfilter genauso abgesegnet. Die Umentscheidung war nur ein politisches Kalkühl und nicht aus politischer Überzeugung. Daher bleibe ich bei meiner Aussage, dass von den großen Parteien nur die AfD und die Linken gegen die Uploadfilter waren. Denn das waren sie bei der letzten als auch bei der alten Abstimmung und darauf kommt es an, denn darin kann man die innere Überzeugung herauslesen und nicht das, was einem gerade opportun erscheint nur um wieder gewählt zu werden.
Die allgemein geschürte "Wut" auf die afd zeigt wiedereinmal Wirkung. Wollte mir mal ein Bild von denen machen und fand dies:
Morddrohung: AfD muss Abschlussevent für EU-Wahlkampf in Bremen absagen
->Die für den 24. Mai geplante Abschlussveranstaltung des AfD-Europawahlkampfs in Bremen musste heute, 8. Mai 2019, aufgrund von Morddrohungen gegen die Familie des türkischen Vermieters des Veranstaltungssaals abgesagt werden. Ebenso musste die für den 11. Mai vorgesehene Veranstaltung mit AfD-Bundessprecher Alexander Gauland am selben Ort ersatzlos gestrichen werden. Die Wahlkampfveranstaltung mit AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen sollte auch die Abschlussveranstaltung der Bremer AfD für den Bürgerschaftswahlkampf sein.
Es ging mir in meinem obigen Kommentar nur darum, Ihre ursprünglich (und bisher unbelegte) Aussage, dass nur die AfD und Die Linke sich gegen Upload-Filter positioniert hätten, zu widerlegen. Zitat:
[...] sie [die AfD] waren bspw. gegen Uploadfilter, während alle anderen größeren Parteien, außer die Linken für diesen Müll waren.
Also nochmals: Ich schrieb, dass sich die SPD auf EU-Ebene zuletzt gegen Upload-Filter positioniert hat. Das untermauerte ich ganz konkret mit Verweisen auf das Abstimmungsverhalten im EU-Parlament am 26.3. zu dieser Frage.
Ich fügte hinzu, dass sich die SPD auch im Koalitionsvertrag gegen Upload-Filter positioniert hat. Dies untermauerte ich ebenfalls mit Zitat und einem konkreten Quellverweis.
Nun ist die SPD zudem eine "größere" Bundespartei. Also gab/gibt es neben der AfD und Die Linke eine größere (Bundes-)Partei, die sich gegen Upload-Filter positioniert hat, nämlich die SPD. Damit ist Ihre ursprünglich Aussage, dass nur die AfD und Die Linke sich gegen Upload-Filter positioniert hätten, widerlegt.
Sie untermauern es sogar selbst:
Und jetzt schau dir diese Grafik von Herr Sonneborn an, eines der wenigen sinnvollen Dinge, die er Zustande gebracht hat: Abstimmung 2019
Sie haben sich sozusagen selbst widerlegt.
Wie sich die SPD mit ihrem Abstimmungsverhalten auf EU-Ebene zuvor zu Upload-Filtern positioniert hat, spielt an diesem Punkt keine Rolle. Und für eine erkennbare Positionierung der SPD auf EU-Ebene war dieses Abstimmungsverhalten ohnehin nicht hinreichend einheitlich, siehe Quellverweis in meinem obigen Kommentar. Sie verwiesen ebenfalls auf das Abstimmungsverhalten:
Solange man das nicht weiß, steht die Positionierung von CDU, CSU und SPD gegen Upload-Filter.
Soll das ein Witz sein?
Da werde ich mich nicht streiten. Wir werden sehen (müssen), was passieren wird.
Es ist nicht relevant, ob einzelne Parteimitglieder in einer EU Partei sind, für mich vertreten sie als Parteimitglied ihre nationale Partei und damit ist ein EU Abgeordneter der bspw. CDU mit der CDU eins. Dass der dann noch in irgendeiner Europartei ist, ist nicht relevant. Auf diese Korinthenkackerei kann ich jedenfalls verzichten.
Gut, geschenkt...
Wo bitteschön hat sich hier die CDU mit Taten gegen Uploadfilter gestellt? Die CDU, bzw. ihre EU Parlamentarier, die mit der CDU eins sind, haben sich ganz klar für Artikel 13 bzw. 17 entschieden.
Wer hat an welcher Stelle etwas anderes behauptet?
[...]. Alles andere, das ganze um den Brei herumreden, das kannst du dir echt sparen.
Ich bemühe mich, dies zu unterlassen. Wann beginnen Sie im Gegenzug endlich damit, die nötigen Maßnahmen zu ergreifen, die für ein sachliche und fruchtbare Diskussionskultur notwendigen Grundlagen & Prinzipien zu achten?
Da ist bei der SPD und der Mehrheit der Grünen alles auf ein dafür.
"Mehrheit"... das Abstimmungsverhalten der SPD auf EU-Ebene am 12.9.18 ist jedenfalls so uneinheitlich gewesen, dass man daraus keine geschlossene Position ablesen könnte. Zu diesem Zeitpunkt stand aber schon der Koalitionsvertrag auf Bundesebene. Wie viel der an dieser Stelle tatsächlich wert ist, wird sich zeigen. Aber das steht auf einem anderen Blatt.
Hätte es keine Demos gegeben, dann hätte die nicht Fähnchen im Wind gespielt, sondern diese Uploadfilter genauso abgesegnet.
Durchaus plausibel. Belege? Unabhängig davon beeinflusst dies nicht den Ist-Zustand oder die Widerlegung Ihrer ursprünglichen Aussage (s.o.).
Die Umentscheidung war nur ein politisches Kalkül und nicht aus politischer Überzeugung.
Was ist schon ein (politisches) Kalkül? Und welche Partei vermeidet das gänzlich? Ich vermute, dass keine ernstzunehmende politische Partei dauerhaft ohne Anwendung eines politischen Kalküls auskommt. Außerdem: Belege?
Daher bleibe ich bei meiner Aussage, dass von den großen Parteien nur die AfD und die Linken gegen die Uploadfilter waren. Denn das waren sie bei der letzten als auch bei der alten Abstimmung und darauf kommt es an, denn darin kann man die innere Überzeugung herauslesen und nicht das, was einem gerade opportun erscheint nur um wieder gewählt zu werden.
Das ist falsch. Bei der letzten Abstimmung am 26.3. haben sowohl neben AfD und Die Linke auch die SPD, die Grünen, die FDP und sogar die LKR (ehem. ALFA) für Änderungen des Richtlinienentwurfs gestimmt. Das belegt Ihre eigene Quelle. Lesen Sie Ihre Quellen überhaupt?
Bis auf die LKR sind alles "große" (ursprünglich "größere") Bundesparteien, oder nicht? Also bleiben demnach SPD, Grüne und FDP. SPD schmeckt Ihnen nicht, weil sie sich zuvor nicht klar positioniert hatten. Das ist zwar eine Art Pippi-Langstrumpf-Argument, aber sei's drum. Also nur noch Grüne und FDP. Widerlegt! Vielleicht sollten Sie beim Aufstellen Ihrer Behauptungen das nächste Mal davon absehen, wichtige Elemente oder Einschränkungen auszulassen.
Also bleiben Sie ruhig bei Ihrer Aussage, und lassen Sie sich bloß nichts einreden! Es wird nichts daran ändern, dass die Aussage widerlegt ist.
Es haben sich CDU, CSU oder SPD gegen Upload-Filter positioniert (siehe Koalitionsvertrag). Die Richtlinie zur EU-Urheberrechtsreform oder Upload-Filter ist in Deutschland noch nicht umgesetzt worden. Und obwohl alles auf einen Bruch des Koalitionsvertrags in diesem Punkt hindeutet, ist es ungewiss, ob er tatsächlich vollzogen wird. Solange man das nicht weiß, steht die Positionierung von CDU, CSU und SPD gegen Upload-Filter. Die Grünen haben sich ebenfalls dagegen positioniert. Wie kommen Sie also auf die haltlose Behauptung, dass AfD und Die Linke die einzigen größeren Parteien wären, die sich dagegen positionieren?
Kann sein, das du die letzten Monate irgendwie verschlafen hast, was da so alles um Artikel 13 bzw. jetzt 17 gelaufen ist?!?
Die CDU/CSU und SPD sind in ihrem Koalitionsvertrage vielleicht dagegen, haben aber in Brüssel dafür gestimmt!!!
Die CDU/CSU und SPD sind in ihrem Koalitionsvertrage vielleicht dagegen, haben aber in Brüssel dafür gestimmt!!!
Nein, das stimmt nicht. Die SPD hat am 26.3. für weitere Änderungen gestimmt (d.h. dagegen). Das schrieb ich aber in meinem Kommentar oben, samt Quellenverweis:
Insbesondere im Fall der Urheberrechtsreform trifft dies zu (siehe das Abstimmungsverhalten vom 26.03 zur Urheberrechtsreform). [...] Bayet (SPD) stimmte gegen Änderungen, obwohl der Rest mit SPD-Zugehörigkeit für Änderungen stimmte (d.h. gegen den Entwurf). [...]
Nein, das stimmt nicht. Die SPD hat am 26.3. für weitere Änderungen gestimmt (d.h. dagegen). Das schrieb ich aber in meinem Kommentar oben, samt Quellenverweis:
Danke, das du mit deinen Quellen genau meine Aussage untermauerst!
D.h. Sie akzeptieren, dass die SPD am 26.3. für weitere Änderungen des Richtlinienentwurfs zur EU-Urheberrechtsreform (d.h. gegen Upload-Filter) gestimmt hat, samt meiner Quellenangaben (s.o.).
Die AfD zeigte bei jener Abstimmung am 26.3. übrigens die gleiche Position wie die SPD (gegen Upload-Filter). Quelle: s.o. (Oder wollen Sie mir jetzt auch noch weismachen, dass die AfD für Upload-Filter gestimmt hätte? Dann wäre das Chaos perfekt, das Sie hier verursacht haben.)
Falls also Ihre Aussage
Die CDU/CSU und SPD sind in ihrem Koalitionsvertrage vielleicht dagegen, haben aber in Brüssel dafür gestimmt!!!
gemeint ist, muss ich Sie daher leider enttäuschen, denn diese habe ich damit nicht untermauert. Im Gegenteil! Ich habe sie widerlegt (siehe erster Satz dieses Kommentars). Sie liegen also weiterhin falsch.
Übrigens liegt das EU-Parlament, in dem die Abstimmung stattfand, in Straßburg, nicht in Brüssel. Das sollte man eigentlich wissen.
-- Wie oft muss ich die Fakten noch wiederholen, bis Sie es endlich begriffen haben? So kompliziert ist es nun wahrlich nicht.
Können Sie micht nicht verstehen? Oder wollen Sie mich nicht verstehen? Ich tendiere zu Letzterem. In jedem Fall haben Sie sich hiermit ordentlich blamiert und endgültig disqualifiziert.
Die Abstimmungsergebnisse des EU Parlaments sind öffentlich. Herr Meuthen von der AfD hat immer gegen Artikel 13 gestimmt, in allen Abstimmungen.
EU Parlament Abstimmungsergebnisse
Hier hast du noch ein paar Interviews und Videos über Aussagen von der AfD und ihrer Mitglieder zum Thema Uploadfilter:
Interview: Dr. Michael Espendiller, AFD, Überwachung, Zensur, Uploadfilter, DSGVO
Artikel 13 und Uploadfilter - eine riesige Zensurmaschine! Jörg Meuthen
Uploadfilter sind Zensur! - Joana Cotar - AfD-Fraktion im Bundestag
Freiheit im Netz: AfD gegen Artikel 13 und Uploadfilter!
Die AfD ist nicht die CDU, CSU oder SPD.
Dass die CDU, CSU und SPD sich nicht an ihre eigenen Koalitionsvertrag gehalten hat, zeigt ja, dass man die nicht mehr wählen kann.
AfD: Gefahr durch Upload-Filter vermeiden
Liveübertragung: Donnerstag, 9. Mai, 20.15 Uhr (via Internet)
Die AfD-Fraktion hat einen Antrag mit dem Titel „Gefahr durch Upload-Filter vermeiden“ angekündigt, den der Bundestag am Donnerstag, 9. Mai 2019, in erster Lesung beraten wird. Nach 45-minütiger Debatte soll der Antrag zur federführenden Beratung an den Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz überwiesen werden. (hau/16.04.2019)
https://www.bundestag.de/dokumente/
textarchiv/2019/kw19-de-upload-filter-635442
Wegen den meisten Altparteien ist Artikel 13 bzw. Artikel 17 beschlossene Sache, im EU Parlament wurde das entschieden und die einzelnen EU Länder haben nun zwei Jahre Zeit, das Beschlossene in nationales Recht umzuwandeln.
Hier kann man, wenn überhaupt, nur noch Schadensbegrenzung machen und das versucht die AfD nun.
Besser wäre es gewesen, wenn die anderen Parteien der AfD bei der EU Abstimmung gefolgt wären, dann es keine Abstimmung für Artikel 13 bzw. 17 gegeben und die Uploadfilter wären Geschichte.
Womit bewiesen wäre, dass ein braunes Huhn auch mal ein Korn findet; aber sehr selten
Damit ist keineswegs bewiesen, dass die AfD ein braunes Huhn sei, sondern dass sie zu den guten gehört.
Da wir so also nicht weiterkommen, widerlege ich einfach Ihre Aussage im Folgenden direkt:
1) zur Abstimmung im EU-Parlament über die Urheberrechtsreform
Zunächst sollte Ihnen klar sein, wie die Abgeordneten gewählt werden und wie das EU-Parlament sich zusammensetzt. Insbesondere gehören die Abgeordneten des EU-Parlaments entweder einer Fraktion an oder sind fraktionslos (allein per Definition).
Die Fraktionen bilden sich aus länderübergreifenden Bündnissen von nationalen Parteien aus den EU-Ländern. So gibt es etwa folgende Fraktionen: EVP (Konservative), S&D (Sozialdemokraten), ALDE (Liberale), EFA (Grüne), GUE (Linke) usw.
Ob bzw. welcher Partei bzw. Europapartei die Abgeordneten angehören, ist von deren Fraktionszugehörigkeit aber gänzlich unabhängig. So gehört Herr Meuthen mit der AfD der Fraktion EFDD an, Bernd Lucke gehört als Mitglied der LKR (ehem. ALFA) und der Europartei ACRE der Fraktion ECR an, obwohl er über die Liste der AfD sein Mandat erhielt, und Julia Reda gehört als Schattenberichterstatterin und Gegnerin der Urheberrechtsreform und Mitglied der PIRATEN und der PPEU der Fraktion der EFA (Grüne) an.
Ergo: Die Interessen, Positionen und das individuelle Abstimmungsverhalten der einzelnen EU-Abgeordneten lässt sich nicht automatisch auf der Ebene der Partei- oder Fraktionszugehörigkeit erklären. (Manche Abgeordnete schaffen es sogar, unbeabsichtigt falsch abzustimmen und hinterher Protokolländerungsanträge zu stellen, die keine Begründung benötigen aber auch keine effektiven abstimmungsändernden Konsequenzen haben.)
Insbesondere im Fall der Urheberrechtsreform trifft dies zu (siehe das Abstimmungsverhalten vom 26.03 zur Urheberrechtsreform).
So stimmten bspw. Heubuch und Trinkel (GRÜNE) gegen Änderungen (also für den bestehenden Entwurf), obwohl der große Rest der gesamten Fraktion für Änderungen stimmte. Mann und Winkler (CDU) stimmten für Änderungen, der Rest mit CDU-Zugehörigkeit dagegen. Bayet (SPD) stimmte gegen Änderungen, obwohl der Rest mit SPD-Zugehörigkeit für Änderungen stimmte (d.h. gegen den Entwurf). {Frau Klöckner (CDU) stimmte danach im Ministerrat für die Richtlinie. Und Frau Barley (SPD) weiß auch nicht, was sie will.}
Quellen: Mitglieder des 8. EU-Parlamentes, Urheberrechtsreform der EU, Abstimmungsverhalten am 26.03.2019 (S. 50 f.), nachträgliche Änderungen des Abstimmungsverhalten 1, nachträgliche Änderungen des Abstimmungsverhalten 2
Damit ist Ihre ursprüngliche Aussage (s.o.) widerlegt.
2) Ihre
QuellenYoutube-VideosNochmals (s.o.): Ihre Quellen belegen nicht die von Ihnen verbreitete Aussage, sondern lediglich, dass sich die AfD und Herr Meuthen gegen die EU-Urheberrechtsreform positionieren, nicht aber, dass es außer AfD und Die Linke keine größere Partei täte.
Sie brauchen es auch nicht weiter probieren. Ihre ursprüngliche Aussage habe ich bereits widerlegt (s.o.).
3) EU-Urheberrechtsreform und nationales Recht
Die abgeschlossene EU-Urheberrechtsreform ist eine Richtlinie für die EU-Staaten. Diese sollen sie in nationales Recht umsetzen. Dabei gibt es gewisse Spielräume. Das ist natürlich insbesondere dahingehend interessant, als dass diese Richtlinie die Vereinheitlichung bestehender europäischer Urheberrechte bewirken soll.
In Deutschland wurde die Richtlinie noch nicht in nationales Recht umgesetzt. Wie die Umsetzung unter der Ablehnung von Upload-Filtern (siehe Koalitionsvertrag) hierzulande aussehen soll, ist unklar.
Ob oder inwiefern also tatsächlich Upload-Filter in Deutschland zum Einsatz kommen, ist ungewiss. Daher ist auch ungewiss, ob CDU, CSU und SPD den Koalitionsvertrag tatsächlich brechen werden oder nicht. Es gibt drei Optionen: Bruch des Koalitionsvertrags, oder juristischen Flickenteppich, den es mit dieser Richtlinie aber zu vermeiden galt, oder eine juristische Raffinesse. Ich bin gespannt wie ein Flitzebogen.
Andereseits habe ich noch keine Partei erlebt, die noch nie "umgefallen" wäre oder kein Potential dazu hätte. Sie etwa?
No shit, Sherlock!Auf die Ebene des EU-Ministerrates bezogen, welcher das Verfahren auf der EU-Ebene abschließt und besiegelt, würde ich Ihnen sogar zustimmen.Und nochmal:
Es haben sich CDU, CSU oder SPD gegen Upload-Filter positioniert (siehe Koalitionsvertrag). Die Richtlinie zur EU-Urheberrechtsreform oder Upload-Filter ist in Deutschland noch nicht umgesetzt worden. Und obwohl alles auf einen Bruch des Koalitionsvertrags in diesem Punkt hindeutet, ist es ungewiss, ob er tatsächlich vollzogen wird. Solange man das nicht weiß, steht die Positionierung von CDU, CSU und SPD gegen Upload-Filter. Die Grünen haben sich ebenfalls dagegen positioniert.
Wie kommen Sie also auf die haltlose Behauptung, dass AfD und Die Linke die einzigen größeren Parteien wären, die sich dagegen positionieren?
Das wollte ich von Ihnen wissen.
--
Kleiner Tipp: Erst Lesen, danach Verstehen und erst dann ggf. Schreiben!
Soll das ein Witz sein?
Es ist nicht relevant, ob einzelne Parteimitglieder in einer EU Partei sind, für mich vertreten sie als Parteimitglied ihre nationale Partei und damit ist ein EU Abgeordneter der bspw. CDU mit der CDU eins. Dass der dann noch in irgendeiner Europartei ist, ist nicht relevant. Auf diese Korinthenkackerei kann ich jedenfalls verzichten.
Und jetzt schau dir diese Grafik von Herr Sonneborn an, eines der wenigen sinnvollen Dinge, die er Zustande gebracht hat:
Abstimmung 2019
Wo bitteschön hat sich hier die CDU mit Taten gegen Uploadfilter gestellt?
Die CDU, bzw. ihre EU Parlamentarier, die mit der CDU eins sind, haben sich ganz klar für Artikel 13 bzw. 17 entschieden.
Alles andere, das ganze um den Brei herumreden, das kannst du dir echt sparen.
Bei den anderen Altparteien solltest du dir mal die vorherigen Abstimmungen dazu ansehen.
Z.B. diese hier:
alte Abstimmung 2018
Da ist bei der SPD und der Mehrheit der Grünen alles auf ein dafür. Hätte es keine Demos gegeben, dann hätte die nicht Fähnchen im Wind gespielt, sondern diese Uploadfilter genauso abgesegnet.
Die Umentscheidung war nur ein politisches Kalkühl und nicht aus politischer Überzeugung.
Daher bleibe ich bei meiner Aussage, dass von den großen Parteien nur die AfD und die Linken gegen die Uploadfilter waren. Denn das waren sie bei der letzten als auch bei der alten Abstimmung und darauf kommt es an, denn darin kann man die innere Überzeugung herauslesen und nicht das, was einem gerade opportun erscheint nur um wieder gewählt zu werden.
Die allgemein geschürte "Wut" auf die afd zeigt wiedereinmal Wirkung. Wollte mir mal ein Bild von denen machen und fand dies:
Morddrohung: AfD muss Abschlussevent für EU-Wahlkampf in Bremen absagen
->Die für den 24. Mai geplante Abschlussveranstaltung des AfD-Europawahlkampfs in Bremen musste heute, 8. Mai 2019, aufgrund von Morddrohungen gegen die Familie des türkischen Vermieters des Veranstaltungssaals abgesagt werden. Ebenso musste die für den 11. Mai vorgesehene Veranstaltung mit AfD-Bundessprecher Alexander Gauland am selben Ort ersatzlos gestrichen werden. Die Wahlkampfveranstaltung mit AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen sollte auch die Abschlussveranstaltung der Bremer AfD für den Bürgerschaftswahlkampf sein.
https://afdkompakt.de/2019/05/08/morddrohung-afd-
muss-abschlussevent-fuer-eu-wahlkampf-in-bremen-absagen/
Das ist doch alles nicht mehr normal hier...!!!
Es ging mir in meinem obigen Kommentar nur darum, Ihre ursprünglich (und bisher unbelegte) Aussage, dass nur die AfD und Die Linke sich gegen Upload-Filter positioniert hätten, zu widerlegen. Zitat:
Also nochmals:Ich schrieb, dass sich die SPD auf EU-Ebene zuletzt gegen Upload-Filter positioniert hat. Das untermauerte ich ganz konkret mit Verweisen auf das Abstimmungsverhalten im EU-Parlament am 26.3. zu dieser Frage.
Ich fügte hinzu, dass sich die SPD auch im Koalitionsvertrag gegen Upload-Filter positioniert hat. Dies untermauerte ich ebenfalls mit Zitat und einem konkreten Quellverweis.
Nun ist die SPD zudem eine "größere" Bundespartei. Also gab/gibt es neben der AfD und Die Linke eine größere (Bundes-)Partei, die sich gegen Upload-Filter positioniert hat, nämlich die SPD.
Damit ist Ihre ursprünglich Aussage, dass nur die AfD und Die Linke sich gegen Upload-Filter positioniert hätten, widerlegt.
Sie untermauern es sogar selbst:
Sie haben sich sozusagen selbst widerlegt.Wie sich die SPD mit ihrem Abstimmungsverhalten auf EU-Ebene zuvor zu Upload-Filtern positioniert hat, spielt an diesem Punkt keine Rolle.
Lesen Sie Ihre eigenen etwa Quellen nicht?Und für eine erkennbare Positionierung der SPD auf EU-Ebene war dieses Abstimmungsverhalten ohnehin nicht hinreichend einheitlich, siehe Quellverweis in meinem obigen Kommentar. Sie verwiesen ebenfalls auf das Abstimmungsverhalten:
Da werde ich mich nicht streiten. Wir werden sehen (müssen), was passieren wird.Gut, geschenkt...Wer hat an welcher Stelle etwas anderes behauptet?Ich bemühe mich, dies zu unterlassen. Wann beginnen Sie im Gegenzug endlich damit, die nötigen Maßnahmen zu ergreifen, die für ein sachliche und fruchtbare Diskussionskultur notwendigen Grundlagen & Prinzipien zu achten?"Mehrheit"... das Abstimmungsverhalten der SPD auf EU-Ebene am 12.9.18 ist jedenfalls so uneinheitlich gewesen, dass man daraus keine geschlossene Position ablesen könnte. Zu diesem Zeitpunkt stand aber schon der Koalitionsvertrag auf Bundesebene. Wie viel der an dieser Stelle tatsächlich wert ist, wird sich zeigen. Aber das steht auf einem anderen Blatt.Durchaus plausibel. Belege?--
Unabhängig davon beeinflusst dies nicht den Ist-Zustand oder die Widerlegung Ihrer ursprünglichen Aussage (s.o.).Was ist schon ein (politisches) Kalkül? Und welche Partei vermeidet das gänzlich? Ich vermute, dass keine ernstzunehmende politische Partei dauerhaft ohne Anwendung eines politischen Kalküls auskommt. Außerdem: Belege?Das ist falsch. Bei der letzten Abstimmung am 26.3. haben sowohl neben AfD und Die Linke auch die SPD, die Grünen, die FDP und sogar die LKR (ehem. ALFA) für Änderungen des Richtlinienentwurfs gestimmt. Das belegt Ihre eigene Quelle. Lesen Sie Ihre Quellen überhaupt?
Bis auf die LKR sind alles "große" (ursprünglich "größere") Bundesparteien, oder nicht? Also bleiben demnach SPD, Grüne und FDP. SPD schmeckt Ihnen nicht, weil sie sich zuvor nicht klar positioniert hatten. Das ist zwar eine Art Pippi-Langstrumpf-Argument, aber sei's drum.
Also nur noch Grüne und FDP. Widerlegt!
Vielleicht sollten Sie beim Aufstellen Ihrer Behauptungen das nächste Mal davon absehen, wichtige Elemente oder Einschränkungen auszulassen.
Also bleiben Sie ruhig bei Ihrer Aussage, und lassen Sie sich bloß nichts einreden! Es wird nichts daran ändern, dass die Aussage widerlegt ist.
Kann sein, das du die letzten Monate irgendwie verschlafen hast, was da so alles um Artikel 13 bzw. jetzt 17 gelaufen ist?!?
Die CDU/CSU und SPD sind in ihrem Koalitionsvertrage vielleicht dagegen, haben aber in Brüssel dafür gestimmt!!!
Damit wäre Ihre Aussage widerlegt.
Das könnte ich Sie fragen.Danke, das du mit deinen Quellen genau meine Aussage untermauerst!
Bei klopskind Redeschwall um den heißen Brei ist man gleich wieder an so manche Politiker erinnert, aber wenigstens wissen wir es besser.
Alles klar, reden Sie sich das bloß weiter ein!
1. "Redeschwall":
Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen.
2. "ist man gleich wieder an so manche Politiker erinnert":
Und wen interessiert es, woran mein Schreibstil Sie ("man"?) erinnert...
3. Ihre Polemik und argumentatio ad hominem disqualifizieren Sie.
D.h. Sie akzeptieren, dass die SPD am 26.3. für weitere Änderungen des Richtlinienentwurfs zur EU-Urheberrechtsreform (d.h. gegen Upload-Filter) gestimmt hat, samt meiner Quellenangaben (s.o.).
Die AfD zeigte bei jener Abstimmung am 26.3. übrigens die gleiche Position wie die SPD (gegen Upload-Filter). Quelle: s.o.
(Oder wollen Sie mir jetzt auch noch weismachen, dass die AfD für Upload-Filter gestimmt hätte? Dann wäre das Chaos perfekt, das Sie hier verursacht haben.)
Falls also Ihre Aussage
gemeint ist, muss ich Sie daher leider enttäuschen, denn diese habe ich damit nicht untermauert. Im Gegenteil! Ich habe sie widerlegt (siehe erster Satz dieses Kommentars).Sie liegen also weiterhin falsch.
Übrigens liegt das EU-Parlament, in dem die Abstimmung stattfand, in Straßburg, nicht in Brüssel. Das sollte man eigentlich wissen.
--
Wie oft muss ich die Fakten noch wiederholen, bis Sie es endlich begriffen haben? So kompliziert ist es nun wahrlich nicht.
Können Sie micht nicht verstehen? Oder wollen Sie mich nicht verstehen? Ich tendiere zu Letzterem.
In jedem Fall haben Sie sich hiermit ordentlich blamiert und endgültig disqualifiziert.