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Do, 26. September 2019, 11:54

Gesellschaft::Politik/Recht

Patentklage gegen Gnome Foundation

Eine Firma namens Rothschild Patent Imaging hat sich ein Patent auf die Übertragung von Bildern über eine Funkverbindung eintragen lassen und ist der Ansicht, dass die Fotoverwaltung Shotwell dieses Patent verletzt. Die Gnome Foundation will sich gegen die Klage zur Wehr setzen.

Gnome

In einer kurzen Mitteilung erwähnt die Gnome Foundation, dass sie von einer texanischen Firma namens Rothschild Patent Imaging verklagt wurde. Die Firma wirft der Gnome Foundation vor, das US-Patent 9,936,086 mit ihrem Programm Shotwell (und F-Spot) verletzt zu haben. Shotwell, ursprünglich von der Yorba Foundation entwickelt, ist ein Programm zum Organisieren von Fotos für Gnome. Es ermöglicht, Fotos von der Kamera zu importieren, sie anzusehen, zu bearbeiten und anderen zugänglich zu machen. Offensichtlich glaubt Rothschild Patent Imaging, dass die Gnome Foundation die Programme verkauft. So klingt es jedenfalls in der Anklageschrift (PDF), die von der Gnome Foundation Patentgebühren und Schadensersatz fordert.

Neil McGovern, der Geschäftsführer der Gnome Foundation, hat laut der Meldung angekündigt, dass die Gnome Foundation die Klage nicht für gerechtfertigt hält. Die Stiftung habe rechtlichen Beistand gegen die Klage zu Rate gezogen und sei entschlossen, sich zur Wehr zu setzen. Weitere Angaben kann die Gnome Foundation wegen des laufenden Verfahrens nicht machen. Sobald es Neuigkeiten gibt, sollen sie auf www.gnome.org verkündet werden.

Ein Blick auf das Patent 9,936,086 selbst zeigt, dass es beschreibt, dass man eine Bilddatei zwischen Geräten über Funk übertragen kann, beispielsweise über Bluetooth, WLAN oder Mobilfunk. Es enthält keinerlei Details über das »Wie«. Solche Datenübertragungen waren bereits 2008, zum Zeitpunkt der Erteilung des Patents, stand der Technik. Das Patent lässt keinerlei eigene Leistung erkennen, die Erfindungshöhe ist Null. Wie dieses Patent überhaupt erteilt werden konnte, ist unverständlich. Es ist allerdings ein typisches Beispiel für die Patente von Patenttrollen, die ein (von ihnen nicht erfundenes) Verfahren in so allgemeinen Worten beschreiben, dass es nahezu auf jedes Produkt anwendbar ist.

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